Unsere AGBs

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Inhaltsverzeichnis

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

I.(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma "Scoutsystems Software e.K., Auf dem Branden 18, 18375 Born " (folgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, welche ein Verbraucher oder Unternehmer (folgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online Shop dargestellten Waren bzw. Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

I.(2) Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsschluss

II.(1) Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

II.(2) Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.

II.(3) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden i.d.R per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM und JUNK Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

III. Rücksendekosten bei Gebrauch des Widerrufsrechts

Wenn Sie Ihren Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

IV.(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Da es sich bei dem Verkäufer um ein Kleinunternehmen handelt, wird nach § 19 UStG die Umsatzsteuer nicht erhoben. Ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

IV.(2) Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

  • Paypal
  • Vorkasse (Überweisung)

IV.(3) Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig (spätestens bis 7 Tage nach Vertragsabschluss).

IV.(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal wird das jeweilige Konto des Kunden unmittelbar nach der Annahme durch den Verkäufer gemäß Nummer II.(3) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers belastet.

V. Liefer- und Versandbedingungen

V.(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, bzw. bei Digitalen Download Artikeln durch die Bereitstellung der Dateien über das Kundenkonto des Käufers. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

V.(2) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Versandkosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch Verweigerung der Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

V.(3) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

VI. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

VI.(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

VI.(2) Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollendeten Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

VI.(3) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht lediglich ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

VII. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

VII.(1) Der Verkäufer gewährleistet, dass gelieferte oder erstellte Computerprogramme im wesentlichen den Programmdokumentationen oder, sofern vorhanden, anderen genannten Unterlagen entspricht. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Auswahl des Computerprogramms im Hinblick auf die Hardware-Kompatibilität und auf die von ihm gewünschte Spezifikation, sofern nicht in den genannten Unterlagen ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

VII.(2) Der Verkäufer verpflichtet sich, Mängel der Software einschließlich der Programmdokumentation nach seiner Wahl in angemessener Frist durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben. Beeinträchtigt der Mangel die Funktionalität nicht oder nur unerheblich, so ist Der Verkäufer unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsrechte berechtigt, den Mangel durch Lieferung einer neuen Version oder eines Updates zu beheben. Beruht der Mangel auf Fehlerhaftigkeit einer Lieferung oder Leitung eines Zulieferers und wird dieser nicht als Erfüllungsgehilfe für den Verkäufer tätig, sondern reicht der Verkäufer lediglich ein Fremderzeugnis an einen gewerblichen Kunden durch, so tritt der Verkäufer seine Gewährleistungsansprüche gegen den Zulieferer an den Kunden ab und leistet nach den folgenden Vorschriften nur Gewähr, wenn ein gewerblicher Kunde den Kunden zuvor erfolglos gerichtlich auf Gewährleistung in Anspruch genommen wurde.

VII.(3) Mängelrügen sind mit einer nachvollziehbaren Schilderung der Fehlersymptome schriftlich und, soweit möglich, unter Angabe anzufertigender schriftlicher Aufzeichnungen, Handkopien oder sonstiger die Mängel veranschaulichender Unterlagen unverzüglich nach Erkennbarkeit an den Verkäufer zu übermitteln. Die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gewerblicher Kunden bleibt unberührt.

VII.(4) Der Verkäufer kann die Nachbesserung, Ersatzlieferung oder -leistung verweigern, bis der Kunde an den Verkäufer die vereinbarte Vergütung abzüglich eines Teil gezahlt hat, der der wirtschaftlichen Bedeutung des Mangels entspricht.

VII.(5) Hat der Kunde dem Verkäufer nach einer ersten Aufforderung ergebnislos eine weitere angemessene Nachfrist zur Nachbesserung gesetzt oder schlagen zwei Nachbesserungsversuche oder eine Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde eine Wandlung oder Minderung verlangen.
 
VII.(6) Soweit der Verkäufer Dienstleistungen erbringt, tritt an dieser Stelle des Wandlungsrechts das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

VIII. Haftung

VIII.(1) Jegliche Haftung des Verkäufers für Schadensersatzansprüche des Kunden jeglicher Art, gleichgültig aus welchem Grunde, insbesondere aus Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung, Verzug, Gewährleistung, wegen Beratungs- oder Installationsfehlern, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, sind ausgeschlossen.

VIII.(2) Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer aufgrund von Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes für Personen- oder Sachschäden haftet, die bei Nutzung des Vertragsgegenstands aufgrund von Fehlern eingetreten sind.

VIII.(3) Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht, wenn dem Vertragsgegenstand eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder wenn der eingetretene Schaden auf der Verletzung einer Kardinalpflicht beruht. Eine Kardinalpflicht ist eine solche grundlegende und wesentliche Vertragsverpflichtung vom Verkäufer, deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte. Haftet der Verkäufer ausnahmsweise nach Satz 1, so ist die Haftung gegenüber gewerblichen Kunden auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt.

IX. Anwendbares Recht

IX.(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen beider Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

IX.(2) Handelt der Kunde als öffentlich rechtliches Sondervermögen, Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitpunkte aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dies gilt außerdem, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand, Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland oder der EU hat. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

IX.(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Informationen für Kunden

I. Identität des Verkäufers

Scoutsystems Software e.K.
Prokurist: Mario Zachow
intern. Betriebswirt FH
Auf dem Branden 18
18375 Born

Telefon: +49 (0) 3 82 34 / 67 97-90
Telefax: +49 (0) 3 82 34 / 67 97-91

Internet: http://www.scoutsystems.info
E-Mail: info@scoutsystems.info

HRA 2063
Amtsgericht Stralsund
UStid-Nr. DE226092080
Steuer-Nr. 08129100746

II. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, welche vom Verkäufer eingestellt wurde.

III. Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Nummer II der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

IV. Lieferung und Zahlung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Nummer IV, die Lieferung nach Maßgabe der Nummer V der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

V. Technischen Schritte, die zum Vertragsabschluss führen

Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

V.1 Nutzt der Kunde für die Bestellung das Online Bestellformular des Verkäufers, gibt er seine Bestellung wie folgt auf:

V.1.1 Auf der Produktdetailseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb". Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.

V.1.2 Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse".

V.1.3 War der Kunde noch nicht registriert oder eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist dieser bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder "E-Mail-Adresse" und "Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button "Login". Ist dieser noch nicht als Kunde registriert, füllt er das Registrierungsformular aus und klickt dann im dritten Schritt auf den Button "Weiter".

V.1.4 Es öffnet sich eine neue Seite, welche die Lieferadresse und Versandart anzeigt, sowie die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen (dieser Schritt entfällt bei Bestellungen, welche ausschließlich Digitale Download Artikel enthalten) und dann im vierten Schritt auf den Button "Weiter"

V.1.5 Eine neue Seite wird geöffnet, welche die Rechnungsadresse und Zahlungsweise anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken aus, kann seiner Bestellung noch zusätzliche Bemerkungen hinzufügen und klickt dann im fünften Schritt auf den Button "Weiter"

V.1.6 Im sechsten und Abschließenden Schritt öffnet sich eine neue Seite, welche die Angaben des Kunden zu der Bestellung zusammenfasst.
Die AGB und Widerrufsbelehrung kann hier angesehen und ausgedruckt werden. Der Kunde bestätigt durch einen Klick (setzt einen Haken) bei "Ich habe die AGB gelesen und anerkannt" sowie bei "Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen" die AGB und Widerrufsbelehrung gelesen zu haben. Des weiteren muss der Kunde durch seinen Haken bestätigen dass er die Information "Ich stimme ausdrücklich zu, dass bei Digitaler Download Software vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird. Mir ist bekannt, dass durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages das Widerrufsrecht erlischt." bestätigen Folgend können Lieferadresse, Rechnungsadresse, Versandart und Zahlungsart noch einmal bearbeitet werden. Darunter befinden sich in einem farblich abgesetzten Bereich alle in der Bestellung enthaltenen Artikel und Kosten. Als letzten und abschließenden Schritt der Bestellung klickt der Käufer auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen"

V.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Nummer II.(3) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

VI. Für den Vertragsabschluss akzeptierte Sprachen

Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

VII. Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit Hier einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.

 



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